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Patente
Was ist ein Patent?
Patentierung und Publikation
Was soll patentiert werden?
Wem gehört meine Erfindung?
Wie geht man vor?Was ist ein Patent? Mit einem Patent kann eine Erfindung während 20 Jahren geschützt werden. Erfindungen, welche für die wirtschaftliche Umsetzung einen hohen Investitionsbedarf benötigen, müssen praktisch ausnahmslos patentiert sein, damit sie für einen Industriepartner interessant sind. Eine Erfindung ist dann patentierbar, wenn sie neu ist, wenn sie eine eigenständige und deutliche Weiterentwicklung darstellt und wenn sie technisch anwendbar ist. Die Erfindung darf vor einer Patentanmeldung auf keinen Fall publiziert oder mündlich an einem Vortrag offenbart werden. Nicht patentierbar sind wissenschaftliche Theorien ohne konkrete Anwendung. Der Patentinhaber hat das Recht, andere von der Herstellung, dem Verkauf oder dem Gebrauch der Erfindung auszuschliessen. Im Gegenzug muss die Erfindung in der Patentschrift offengelegt werden. Dieses Recht kann durch Verkauf des Patentes oder durch Lizenzverträge übertragen werden. Ein Patent besteht aus der Patentschrift, in der die Erfindung dargestellt und definiert wird. Die Patentschrift besteht aus der Beschreibung, den Patentansprüchen, der Zusammenfassung und den Abbildungen. In der Patentbeschreibung muss die Erfindung in allen Details so beschrieben werden, dass ein Fachmann sie nachvollziehen kann. Patentansprüche sind knapp und klar formulierte Angaben, die erklären, worin die Erfindung besteht und welcher Schutz im einzelnen beansprucht wird. Es ist deshalb von grosser Bedeutung, wie die Ansprüche formuliert sind.  Patentierung und Publikation Wird eine Erfindung publiziert, kann sie nicht mehr patentiert werden. Deshalb muss eine Patentanmeldung immer vor der Publikation erfolgen. Melden Sie eine Erfindung deshalb so schnell wie möglich Unitectra (Confidential Invention Disclosure Formular). Was für Publikationen/Offenbarungen sind patentschädlich?
Nicht schädlich sind:
Was soll patentiert werden? Der Patentierungsprozess ist teuer. Eine Patentanmeldung macht deshalb nur Sinn, wenn eine Erfindung wirtschaftlich interessant ist. Oft ist es besser, vor einer Patentanmeldung einen Industriepartner zu suchen, der an der praktischen Umsetzung der Erfindung interessiert ist. Ein solcher Partner kann dann die Patentierungskosten übernehmen und erhält dafür in der Regel eine (kostenpflichtige) Lizenz zur Nutzung der Erfindung. Ohne Industriepartner wird eine Patentanmeldung durch die Universität nur vorgenommen, wenn:
Wem gehört meine Erfindung? Erfindungen, welche Universitätsangehörige im Rahmen ihrer Tätigkeit machen, gehören der Universität. Fällt bei einer Verwertung einer Erfindung ein Gewinn an, werden die Erfinder im Rahmen der geltenden Richtlinien daran beteiligt (Richtlinien Uni Zürich / Richtlinien Uni Bern). Wie geht man vor? Wenn Sie eine Erfindung gemacht haben, kontaktieren Sie am besten so schnell wie möglich Unitectra (Kontaktangaben). Als Vorbereitung zu einem ersten Gespräch ist es sehr nützlich, wenn Sie das Confidential Invention Disclosure-Formular ausfüllen und uns zustellen. Wir werden zusammen mit Ihnen eine Strategie erarbeiten, wie diese Erfindung am besten wirtschaftlich umgesetzt werden kann und unterstützen Sie bei:
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