Richtlinien Universität Basel
Der Vertrag der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel und die Personalordnung der Universität Basel bilden die Grundlage für die Richtlinien zu Forschungszusammenarbeiten mit Dritten. Sie regeln die Rechte und Pflichten der Universitätsangehörigen in Bezug auf Forschungsergebnisse, daraus entstehendes geistiges Eigentum und dessen Verwertung. Die vollständigen Dokumente finden sich in der Rechtssammlung der Universität.
Wegleitung Vertragsfluss
Die Wegleitung gibt einen Überblick über Zuständigkeiten und Unterstützungsmöglichkeiten für Forschende in Zusammenhang mit Verträgen über Forschung, Entwicklung und Dienstleistungen sowie die Abwicklung der verschiedenen Vertragsarten. Für das Universitätsspital besteht ein analoges Merkblatt (siehe rechte Spalte).
Infrastrukturbeitrag (Overhead) und Mehrwertsteuer
Bei Forschungszusammenarbeiten erhebt die Universität einen Infrastrukturbeitrag: 20% bei einer Forschungskooperation, 40% bei einer Dienstleistung oder einem Forschungsauftrag. Diese Kosten sowie eine allfällige Mehrwertsteuer sind im Budget zu berücksichtigen.
Konditionen für Industriekooperationen
Das Merkblatt der Universität Basel (Terms and Conditions for Industry Collaborations) gibt einen Überblick über die häufigsten Arten von Verträgen zu Industriekooperationen. Je nach Art der Kooperation ergeben sich unterschiedliche Vertragsbedingungen, zum Beispiel in Bezug auf die Rechte an geistigem Eigentum.
Wegleitung zur wirtschaftlichen Verwertung von Forschungsergebnissen der Universität Basel
Die Wegleitung beschreibt das Vorgehen sowie Rechte und Pflichten in Zusammenhang mit der wirtschaftlichen Umsetzung von Forschungsergebnissen.
Im Kapitel «Verteilung von Einkünften» steht, wie Einkünfte aus der Verwertung von Forschungsergebnissen intern verteilt werden.
Ordnung über Nebentätigkeiten, Vereinbarungen mit Dritten und die Verwertung von geistigem Eigentum im Rahmen der universitären Tätigkeit (Ordnung 441.200)
Die Ordnung regelt die Handhabung von Nebentätigkeiten, die Zusammenarbeit mit Dritten und Fragen in Zusammenhang mit der wirtschaftlichen Umsetzung von Forschungsergebnissen. Darin enthalten sind auch die finanziellen Vorschriften (inkl. Overhead) und die Aufteilung von Einnahmen aus der Verwertung von geistigem Eigentum.
Die Wegleitung für die Deklaration von Nebentätigkeiten dient als Leitfaden für die Selbstdeklaration.
Erfindungen und Designs, die bei Ausübung einer dienstlichen Tätigkeit gemacht werden, gehören der Universität – unabhängig von der Erfüllung einer vertraglichen Pflicht (entsprechend Art. 332 OR). Die Verwertungsrechte an Computerprogrammen, die unter den gleichen Voraussetzungen geschaffen werden, stehen der Universität zu (entsprechend Art. 17 URG).
