Das Universitätsgesetz und das Personalgesetz der Universität bilden die Grundlage für die Richtlinien zu Forschungszusammenarbeiten mit Dritten. Sie regeln die Rechte und Pflichten der Universitätsangehörigen in Bezug auf Forschungsergebnisse, daraus entstehendes geistiges Eigentum und dessen Verwertung. Die vollständigen Dokumente finden Sie in der Rechtssammlung der Universität.

Weisungen betreffend Vertragsfluss der Forschungs-, Entwicklungs- und Dienstleistungsverträge und Annahme von Forschungsbeiträgen

Die Weisungen geben einen Überblick über den Vertragsfluss der erwähnten Verträge und die Zuständigkeiten.

Für die Ausarbeitung von Verträgen über klinische Versuche am Inselspital Bern gibt es einen eigenen Leitfaden. Ein weiteres Dokument fasst die Mindestanforderungen für gesponserte klinische Studienverträge am Inselspital Bern zusammen.

Infrastrukturbeitrag (Overhead) und Mehrwertsteuer

Bei Dienstleistungen und Auftragsforschung erhebt die Universität einen Infrastrukturbeitrag von 20%, ohne Nutzung von Laborinfrastruktur 10%. Diese Kosten sowie eine allfällige Mehrwertsteuer sind im Budget zu berücksichtigen.

Weisungen der Universitätsleitung zur wirtschaftlichen Verwertung von immateriellen Arbeitsergebnissen der Universität Bern

Die Weisungen beschreiben das Vorgehen sowie Rechte und Pflichten in Zusammenhang mit der wirtschaftlichen Umsetzung von Forschungsergebnissen.

Verteilschlüssel Einkünfte

Wie Einkünfte aus der Verwertung von Forschungsergebnissen intern verteilt werden, steht im Kapitel «Verteilung von Einkünften» in den Weisungen der Universitätsleitung zur wirtschaftlichen Verwertung von immateriellen Arbeitsergebnissen.

Handhabung von Open Source Software

Forschungsgruppenverantwortliche sind berechtigt, die Veröffentlichung von Software als Open Source Software gemäss der nachstehenden Handlungsanweisung zu bewilligen:

  • Wählen Sie eine von der Open Source Initiative anerkannte Lizenz (opensource.org/licenses). Die üblicherweise verwendeten Lizenzen sind GPL, LPGL, AGPL, MIT, Apache und BSD. Es wird dringend empfohlen, keine "No (or Zero) Attribution" Lizenz zu wählen.

  • Das Vorgehen zum Anbringen der Lizenz ist häufig direkt in den entsprechenden Lizenzbedingungen beschrieben („How to apply these terms to your new program“ o.ä.). Üblicherweise wird eine Datei namens LICENSE, die den vollständigen Lizenztext enthält, im Stammverzeichnis des Projekts abgelegt. Am Anfang jeder Quelldatei wird dann auf die verwendete Lizenz hingewiesen und angegeben, wo man den vollständigen Text der Lizenz finden kann (z.B. „This source code is licensed under the BSD license found in the LICENSE file in the root directory of this source tree.“).

  • Der Copyright-Vermerk der Universität Bern muss jeweils im Header des Quellcodes angegeben werden (z.B. © 2018-2021, Universität Bern, [Institut], [AutorInnen]).

Personalgesetz (Auszug)

Art 60

1 Immaterielle Arbeitsergebnisse, welche die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Erfüllung ihrer dienstrechtlichen Verpflichtungen sowie in Ausübung der beruflichen Tätigkeit schaffen, gelten ohne weiteres als dem Arbeitgeber abgetreten.

2 Im Rahmen der Ausübung der beruflichen Tätigkeit, aber ausserhalb der Erfüllung der dienstrechtlichen Verpflichtungen geschaffene immaterielle Arbeitsergebnisse sind dem Arbeitgeber bekannt zu geben; dieser kann sie gegen Bezahlung einer angemessenen Vergütung innert sechs Monaten ab Bekanntgabe erwerben.

3 Die Ernennungsbehörde kann durch Verfügung oder Vertrag ganz oder teilweise auf die Rechte des Arbeitgebers verzichten.

Universitätsgesetz (Auszug)

Art. 70, Erträge aus Urheber- und Patentrechten
  1. Als Drittmittel gelten die Erträge aus der Verwertung von Immaterialgüterrechten, die im Rahmen des Grundauftrags von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern entstanden sind.

  2. Ist das Urheber- oder Patentrecht im Rahmen einer Nebenbeschäftigung entstanden, so werden die Erträge aus der Verwertung wie Erträge aus Nebenbeschäftigungen behandelt.

Leitlinien für die Ausgründung von Unternehmen

In diesen Leitlinien werden die zu beachtenden Rahmenbedingungen und Modalitäten für die Ausgründung von Unternehmen (sogenannte Spin-off-Unternehmen) an der Universität Bern und der damit verbundene Transfer von universitären Forschungsergebnissen beschrieben. Die Leitlinien sind auch in Fällen anwendbar, in denen Start-Up-Unternehmen mit der Forschungsgruppe einer Mitgründerin oder eines Mitgründers an der Universität Bern interagieren.